Adoption: Darf man einen Erwachsenen adoptieren, um Erbschaftsteuer zu sparen, z.B. wenn man das Haus überträgt?

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[ 25.01.2015 ]

Gerhard Ruby - Portrait

Erklärt von Rechtsanwalt Gerhard Ruby

 

Wenn es nur darum geht Steuern zu sparen, ist die Adoption nicht erlaubt. Die Adoption eines Erwachsenen muss „sittlich gerechtfertigt“ sein. Das ist dann der Fall, wenn zwischen dem Anzunehmenden und dem Annehmenden ein Eltern-Kind-Verhältnis besteht. Ein Eltern-Kind-Verhältnis ist in der Rechtssprache ein „eine auf Dauerangelegte Bereitschaft zu gegenseitigem Beistand“. Das Hauptmotiv bei einer Erwachsenen-Adoption muss also immer „familienbezogen“ sein. Als Nebenmotiv darf man auch Steuern sparen wollen.

Das OLG München hat hierzu entschieden:

Bei der Volljährigenadoption muss ein familienbezogenes Motiv entscheidender Anlass für die Annahme sein. Spielen mehrere Motive eine Rolle, so muss das familienbezogene Motiv das Hauptmotiv sein; das Vorliegen weiterer Motive schadet nicht, solange es sich nur um Nebenmotive handelt. Die Voraussetzungen für die Adoption eines Volljährigen müssen positiv festgestellt werden. Wenn nach der Abwägung aller in Betracht kommender Umstände begründete Zweifel verbleiben, ob die beantragte Adoption sittlich gerechtfertigt ist, muss der Antrag abgelehnt werden.

OLG München, Beschluss vom 19. 12. 2008 – 31 Wx 49/08

 

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