Ausgleichung: Rechnen nach Adam Riese

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[ 23.12.2010 ]

Gerhard Ruby - Portrait

Erklärt von Rechtsanwalt Gerhard Ruby

1. Auslgeichungspflichtige Zuwendungen

Erben Kinder als gesetzliche Erben oder aufgrund Testaments zu gleichen Teilen sind sie möglicherweise zu einer Ausgleichung wegen der Vorempfänge verpflichtet, die sie vom Erblasser bereits zu dessen Lebzeiten erhalten haben.

Auszugleichen sind

  • Ausstattungen. Unter Ausstattung ist nicht nur die Aussteuer an eine Tochter zu verstehen, sondern alles, was einem Kind mit Rücksicht auf seine Verheiratung oder auf die Erlangung einer selbständigen Lebensstellung von den Eltern zugewendet wird. Ausgleichung sind also Zuwendungen zur Existenzgründung, Existenzförderung, Existenzsicherung. Was man zu einem dieser Zwecke erhält ist Ausstattung. Erhält man etwas (z.B. Geld) ohne Zielsetzung und kann man damit machen, was man will, liegt keine Ausstattung vor, sondern ein bloßes Geschenk.
  • Einkunftszuschüsse und Ausbildungsaufwendungen, insoweit sie das den Vermögensverhältnissen der Eltern entsprechende Maß übersteigen
  • Zuwendungen bei denen der spätere Erblasser die spätere Ausgleichung angeordnet hat.

2. Ausgleichung aus einer Hand

Grundsätzlich gilt die Ausgleichung nur für den Nachlass des Elternteils, das die ausgleichungspflichtigen Zuwendungen gemacht hat. Beim Berliner Testament gilt aber ein erweiterter Erblasserbegriff. Sind die Schlusserben zu gleichen Teilen eingesetzt findet unter ihnen nicht nur eine Ausgleichung nach dem längerlebenden Elternteil statt, sondern es werden auch die ausgleichungspflichtigen Zuwendungen nach dem erstverstorbenen Elternteil ausgeglichen. Es findet also eine Ausgleichung aus einer Hand statt bzw. der Begriff des Erblassers wird vom längerlebenden Ehegatten auf den mit einbezogenen erstverstorbenen Erblasser zum Zwecke der Ausgleichung erweitert.

Am Besten erklärt man dies an einem Beispiel. Die Eltern M und F haben zwei Kinder A und B. M verstirbt zuerst und hat dem Kind A 100.000 Euro als Austattung zugewandt. F, die Alleinerbin des M wird, wendet jedem der Kinder 50.000 Euro mit der Bestimmung zu, dass sie später auszugleichen sind. Dann stirbt auch F. Sie hinterlässt 200.000 Euro. A und B sind Erben zu je 1/2.

Hier wird der Ausgleichungserbteil von A wie folgt berechnet: 1/2  x(200.000 plus 100.000 von M plus 100.000 von F) minus 150.000 von M und F = 50.000. A erbt also nur noch 50.000 und kommt mit seinen schon erhaltenen 150.000 auf 200.000.

Für B gilt 1/2 (400.000) minus 50.000 = 150.000. B erhält aus dem Nachlass 150.000 und kommt damit mit ihren schon erhaltenen 50.000 ebenfalls auf 200.000

3. Durchführung der Ausgleichung

Die Ausgleichung wird im Grundsatz wie im vorstehenden Beispiel gezeigt durchgeführt. Aber der zwischen dem Zeitpunkt der Zuwendung (z.B. 1991) und dem Zeitpunkt des Erbfalls (z.B. 2012) eingetretene Kaufkraftschwund ist auszugleichen. Die Miterben, die nichts erhalten haben, sollen die gleiche Kaufkraft erwerben wie sie der Zuwendungsempfänger vor Jahren erhielt. Dies wird mit der Anwendung des Verbraucherpreisindexes für Deutschland erreicht. Die Indexzahl im Erbfall wird durch die Indexzahl im Zuwendungszeitpunkt dividiert. Die durch die Teilung sich ergebende Zahl ist der Faktor, der angibt um wieviel Verbrauchsgüter inzwischen im Preis gestiegen sind. Zum Beispiel fast um das Vierfache seit 1960. Mit diesem Faktor wird der Zuwendungswert im Zeitpunkt der Zuwendung multipliziert.

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