Ersatzerbe: Der Ersatzmann hinter dem Erben

Gerhard Ruby - Portrait

Ersatzerbe. Erklärt von Rechtsanwalt Gerhard Ruby, Spezialist für Erbrecht.

 

Ersatzerbe ist der Ersatzmann oder die Ersatzfrau, der / die anstelle einer ursprünglich als Erbe vorgesehenen Person Erbe wird.

Der Erblasser kann also für den Fall, die zunächst als Erbe berufene Person nicht Erbe wird, eine andere Person (oder Personen) als Ersatzerben einsetzen.

Im Gegensatz zum Nacherben wird der Ersatzerbe nicht Erbe, nachdem zunächst ein anderer Erbe gewesen ist, sondern an Stelle eines anderen, weil dieser nicht Erbe wird. Ob der zunächst Berufene vor oder nach dem Erbfall weggefallen ist, spielt keine Rolle.

§ 2096 BGB Ersatzerbe
Der Erblasser kann für den Fall, dass ein Erbe vor oder nach dem Eintritt des Erbfalls wegfällt, einen anderen als Erben einsetzen (Ersatzerbe)."

Allerdings kommt ein Wegfall nach dem Erbfall nur in Betracht, wenn der Wegfall auf den Zeitpunkt des Erbfalls zurückwirkt, wie dies der Fall ist bei der Ausschlagung, der Anfechtung oder der Erbunwürdigkeit.

Fällt der zunächst Berufene nach dem Erbfall aber nur für die Zukunft weg, so ist er Erbe gewesen, und die ihm angefallene Erbschaft vererbt sich nach allgemeinen Regeln an seine Erben, falls nicht eine Nacherbschaft angeordnet ist.

Im übrigen kommen alle Möglichkeiten in Betracht wegen deren ein Erbe wegfallen kann, Tod vor dem Erblasser, Unwirksamkeit oder Aufhebung der Erbeinsetzung, Nichterfüllung einer Bedingung (falls A die Meisterprüfung besteht, soll er mein Erbe sein, sonst B), Erbverzicht.

Der Ersatzerbe ist immer ein eingesetzter Erbe. Der Erbe an dessen Stelle der Ersatzerbe treten soll, kann auch ein eingesetzter Erbe sein. Es können mehrere Ersatzerben für den Fall ihres Wegfalls eingesetzt werden.

Die Berufung als Ersatzerbe bedeutet die Berufung unter einer Bedingung, und zwar unter einer Bedingung, die entweder beim Erbfall schon eingetreten ist oder deren Eintritt auf ihn zurückwirkt.

Es genügt, dass der Ersatzerbe den Erbfall erlebt. Er braucht nicht auch den Anfall, z.B. die Ausschlagung druch den zunächst Berufenen zu erleben. Die Erbschaft fällt dann an seine Erben.

Auch einem Nacherben kann ein Ersatzerbe bestellt werden. Er hat die Stellung eines Nacherben aber erst, wenn der zunächst Berufene weggefallen ist. Im übrigen kommt es hier auf den Zeitpunkt des Nacherbfalls an.

Der Ersatzerbe tritt grundsätzlich an die Stelle des Erstberufenen. Ihn treffen, falls sich aus dem Willen des Erblassers nichts anderes ergibt, die gleichen Vermächtnisse und Auflagen, dieselbe Augleichspflicht und sonstige Belastungen wie den ursprünglich Berufenen.

Was bedeutet die Aussage, dass das Ersatzerbenrecht dem Anwachsungsrecht vorgeht?

§ 2099 BGB Ersatzerbe und Anwachsung
Das Recht des Ersatzerben geht dem Anwachsungsrecht vor.

Ersatzerben sind Ersatzleute (sozusagen die auf der Ersatzbank), wenn der eigentliche Erbe ausfällt, z.B. weil er vor dem Erblasser verstirbt oder ausschlägt. Dann erbt an seiner Stelle der Ersatzerbe.

§ 2096 BGB Ersatzerbe
Der Erblasser kann für den Fall, dass ein Erbe vor oder nach dem Eintritt des Erbfalls wegfällt, einen anderen als Erben einsetzen (Ersatzerbe).

Von der Ersatzerbeneinsetzung ist die Anwachsung zu unterscheiden:

§ 2094 BGB  Anwachsung
   (1) Sind mehrere Erben in der Weise eingesetzt, dass sie die gesetzliche Erbfolge ausschließen, und fällt einer der Erben vor oder nach dem Eintritt des Erbfalls weg, so wächst dessen Erbteil den übrigen Erben nach dem Verhältnis ihrer Erbteile an. Sind einige der Erben auf einen gemeinschaftlichen Erbteil eingesetzt, so tritt die Anwachsung zunächst unter ihnen ein.
   (2) Ist durch die Erbeinsetzung nur über einen Teil der Erbschaft verfügt und findet in Ansehung des übrigen Teils die gesetzliche Erbfolge statt, so tritt die Anwachsung unter den eingesetzten Erben nur ein, soweit sie auf einen gemeinschaftlichen Erbteil eingesetzt sind
   (3) Der Erblasser kann die Anwachsung ausschließen.

Bei der Anwachsung wächst der Erbteil des Weggefallenen den anderen Erben im Verhältnis ihrer Erbteile an. Ist A zu 1/2 Erbe und B und C zu je 1/4 – und sind keine Ersatzerben benannt – so wächst bei einem Wegfall des C dessen 1/4 Erbteil dem A zu 2/3 an also mit 2/12 = 1/6, so dass sich sein halber Erbteil um 1/6 auf 1/2 + 1/6 = 3/6 + 1/6 = 4/6 = 2/3 erhöht. Der Erbteil der B erhöht sich demzufolge auf 1/3.

Zu beachten ist hierbei folgende Regel:

§ 2069 BGB Abkömmlinge des Erblassers
Hat der Erblasser einen seiner Abkömmlinge bedacht und fällt dieser nach der Errichtung des Testaments weg, so ist im Zweifel anzunehmen, dass dessen Abkömmlinge insoweit bedacht sind, als sie bei der gesetzlichen Erbfolge an dessen Stelle treten würden.

Merke: Sogar die Ersatzerbfolge nach der Vermutungsregel des § 2069 BGB geht der Anwachsung vor!

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