Mediation im Erbrecht: Fachanwalt Gerhard Ruby hilft

Mediation, erklärt von Rechtsanwalt Gerhard Ruby, Fachanwalt für Erbrecht

1. Ein paar einführende Worte zur Mediation im Erbrecht

Wenn es Streit in der Familie wegen des Erbes gibt, kann eine Mediation eine gute Sache sein, um einen Gerichtsprozess zu vermeiden. Noch besser ist eine Mediation natürlich, bevor es Streit in der Familie gibt (!). Wie sagte Willy Brandt so schön: „Wer nicht aufeinander schießen will, muss miteinander reden!“.

Erfunden wurde die Mediation in den USA. Es wurde nach einem Lösungsweg für Streitigkeiten ohne Gericht gesucht, die häufig als störend und belastend empfunden werden. Störendes und Belastendes an. Sie verursachen schlechte Gefühle. Wir neigen dazu, sie zu verdrängen. Etwas zu verdrängen ist aber nicht hilfreich. Bei Streit sollte alles angesprochen werden dürfen. Bei Gericht ist das aber anders. Es gibt starre Regeln und es darf nur besprochen werden, was Richter und Anwälte für notwendig halten. Für viele wichtige Dinge ist weder Zeit noch Raum. Und da setzt die Mediation an. Sie gibt den Beteiligten die Möglichkeit, für sie wichtige Dinge anzusprechen.

Mediation ist ein strukturiertes Verfahren. Zunächst werden die Parteien über das Verfahren informiert. Dieses erste Gespräch ist häufig kostenfrei. Dann wird die Vereinbarung über die Mediation, der Mediationsvertrag, geschlossen. Im nächsten Schritt stellen die Parteien ihre Standpunkte und Sichtweisen klar. Anders als beim Gericht darf jeder sagen, was ihm wichtig ist. Mit Hilfe von speziellen Kommunikationstechniken und Methoden werden die Konflikte bearbeitet und Lösungsmöglichkeiten entwickelt. Am Ende des Mediationsverfahrens steht eine Vereinbarung, die gemeinsam erarbeitet wird. Das sorgt dafür, dass alle mit der Einigung zufrieden sind. Weil sämtliche Beteiligten an der Lösung mitgearbeitet haben, gibt es anders als bei Gericht keine Verlierer.

Bei einer Mediation versuche ich, die wahren Bedürfnisse der Familienmitglieder zu ermitteln und zu berücksichtigen, um einen Rechtsstreit zu vermeiden. Der kann nämlich schnell bis zu 40 % des Erbes vernichten. Vom Schaden an Zeit und Nerven gar nicht zu reden.

Bei einem Rechtsstreit geht es zunächst immer um starre Rechtspositionen. In der Regel wird der Rechtsstreit aber durch einen Vergleich abgeschlossen. Letztlich ist das auch eine Art Mediation durch den Richter, der allerdings oft durch Ausübung von Druck herbeigeführt wird. Es gibt aber durchaus Fälle (verstockte Miterben), bei denen nur das Gericht helfen kann. Gesprächsbereitschaft und ein gewisses Maß an Vernunft, sind für eine Mediation schon erforderlich.

Bei der Mediation geht es um die Umformung starrer Rechtspositionen („Du musst – ich muss“) in wirkliche Interessen („Du brauchst – ich brauche“) der Beteiligten. Es geht um die Aufklärung der Frage: Was brauchen die Beteiligten – und zwar jeder – wirklich. Ziel meiner Mediation ist also Aufklärung der wahren Bedürfnisse, aber auch Herausarbeitung und Offenlegung der Wünsche, Anliegen und Befürchtungen der Beteiligten.

Wenn diese Punkte ausgesprochen sind, kann der Fachmann oft Vieles einfach (er)klären, zumal auch immer sehr viele Missverständnisse persönlicher und rechtlicher Art vorliegen.

Wichtig: Jedem Erben wird ermöglicht, seine eigenen Bedürfnisse und Befürchtungen zu benennen und jeder lernt die des anderen kennen (vielleicht sogar anzuerkennen). Auf dieser Grundlage kann ich mit Ihnen eine gemeinsame Lösung finden.

Hier hilft im Erbrecht am Besten ein Fachanwalt für Erbrecht mit Mediatorausbildung. Alles andere ist gefährlich oder verursacht unnötige Kosten. Ich verfüge über eine langjährige Erfahrung in diesem Bereich. Mediationen ohne erbrechtliche und steuerliche Kenntnisse des Mediators sind wie ein Operation ohne Betäubung. Das kann später sehr, sehr weh tun bzw. teuer werden, wenn steuerliche Folgen ausgelöst werden, die man nicht sah oder einfach wenn man „Lösunngen“ mit einem Mediatior ohne Erbrechtsspezialisierung herausgearbeitet hat, die rechtlich gar  nicht umsetzbar sind. Aussagen aus Mediatiorenkriese wie: Der Mediator ist auf dem Gebiet am Besten, wo er keine Ahnung hat, halte ich schlichtweg für Unsinn.

Eine Mediation kann sowohl zu Lebzeiten der Eltern als auch nach ihrem Tod sinnvoll sein. Eine Mediation macht also Sinn

  • bei der Planung einer vorweggenommenen Erbfolge zu Lebzeiten der Eltern
  • und genauso nach dem Tod eines oder beider Elternteile, also bei einer Erbauseinandersetzung, insbesondere bei einer Erbengemeinschaft.

Ich lege dabei Wert auf zügige Beendigung der Mediation, um für die Beteiligten Zeit, Geld und Nerven zu sparen. In der Regel gelingt es mir die Mediation an einem Samstag halbtags (evtl. ganztags) durchzuführen und abzuschließen.

2. Mediation und vorweggenommene Erbfolge

Bei Vermögensübertragungen im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge besteht oft Uneinigkeit innerhalb der Familie. Es gibt offene oder – was noch viel schlimmer sein kann – unausgesprochene Zwistigkeiten in der Familie.  Es handelt sich zum einen um unterschiedliche Vorstellungen zwischen Eltern und Kindern. Es gibt aber noch häufiger Uneinigkeit unter den Geschwistern. Im Rahmen der Mediation kann eine Lösung erarbeitet werden, die im Ergebnis von allen Familienmitgliedern akzeptiert wird und – im optimalen Fall – später nicht zu neuen Konflikten führt.

3. Auseinandersetzungsmediation beim Streit zwischen Miterben

Weil der verwitwete Vater „vergesssen“ hatte, ein Testamente zu schreiben, entstand unter seinen Kindern eine Erbengemeinschaft. Der latente Konflikt, der unter seinen Kindern schon immer bestanden hatte – auch wenn man nie darüber sprach -, schlug nach dem Erbfall in einen offenen Krieg um.

Erbengemeinschaften sind immer ein Pulverfass. Sie entstehen regelmäßig dann, wenn Vater oder Mutter sich davor „drückten“ in einem Testament ihre Nachfolge zu regeln. Zu solchen konfliktanfälligen Erbengemeinschaften kommt es aber auch  bei Testamenten, die ohne fachanwaltliche Beratung zustande kamen. In solchen Fällen entstehen regelmäßig streitanfällige Erbengemeinschaften.

Eine Mediation durch einen erfahrenen Erbrechtsanwalt kann bei Erbengemeinschaften langjährige Gerichtsprozesse oder die Versteigerung des Familienheims und die damit verbundene drohende Vernichtung materieller aber auch immaterieller Werte verhindern.

4. Geltendmachung des Pflichtteils

Hier ist die Mediation deshalb vorteilhaft, weil man nicht – wie beim Gericht – allein Zahlungsansprüche verwiesen ist. Das Gesetz sieht vor, dass der enterbte Pflichtteilsberechtigte Geld in Höhe seiner Pflichtteilsquote bekommt. Bei der Mediation kann man sich auch auf andere Abfindungsformen einigen (z.B. Übertragung eines Hausgrundstücks unter Nießbrauchsvorbehalt oder Anteil daran). Die eine Position ist das Verlangen auf Zahlung des Pflichtteils („Du musst zahlen“), die andere Position „Du bekommst kein Geld“. Hinter dieser Position verbergen sich wieder wahre Interessen, z.B. beim überlebenden Elternteil als Alleinerbe die Anst im Alter finanziell abgesichert zu sein und im Moment auch gar kein Geld zur Auszahlung zu haben.

5. Definition der Mediation

Im Gesetzentwurf für ein Mediationsgesetz wird in § 1 wie folgt definiert:
(1) Mediation ist ein vertrauliches und strukturiertes Verfahren, bei dem Parteien mit Hilfe eines Mediators freiwillig und eigenverantwortlich eine einvernehmliche Beilegung ihres Konflikts anstreben. Die Mediation kann durchgeführt werden
1. unabhängig von einem Gerichtsverfahren (außergerichtliche Mediation)
2. während eines Gerichtsverfahrens außerhalb des Gerichts (gerichtsnahe Mediation) oder
3. innerhalb des Gerichts von einem nicht entscheidungsbefugten Richter (richterliche Mediation).
(2) Ein Mediatior ist eine unabhängige und neutrale Person ohne Entscheidungsbefugnis, die die Parteien durch die Mediation führt.

6. Grenzen der Mediation

Oft wird die Mediation von den Mandanten überschätzt. Sie ist kein Zauber- oder Allheilmittel, um einem Erbstreit aus dem Weg zu gehen. Ein gewisse Grundbereitschaft, die Mediation erfolgreich zum Abschluss zu bringen, muss bei allen Beteiligten vorhanden sein. Bringt nur ein Beteiligter diese Bereitschaft zur Kooperation nicht mit, wird die Mediation scheitern. Oft erreicht man in der Mediation einen Konsens, um dann nach dem folgenden Wochenende mitgeteilt zu bekommen, dass irgendjemand doch nicht mit macht. Da hat dann der Partner Einfluss genommen, und alle Mühe und hoher finanzieller Einsatz war vergebens. Oft ist es sinnvoller schnell zu Gericht zu gehen, um die Leidenszeit aller Beteiligten zu verkürzen. Die Richter sind inzwischen im Erbrecht topfit und versuchen ja auch zu Beginn des Prozesses – in der sogenannten Güteverhandlung – eine Einigung herbeizuführen. Da die Richter den Prozess entscheiden werden, verfügen sie auch über die Macht, aus der Spur geratene Miterben wieder auf Kurs Richtung Einigung zu bringen. Hilft das auch nichts, gibt es eben eine Entscheidung. Und die hilft oft mehr als langjährige Hängepartien und Reibereien. Lieber ein Ende mit Schrecken als Schrecken ohne Ende.

Erbrechtkanzlei Ruby – Wir machen nur Erbrecht – Wir helfen Ihnen – Überall in Deutschland – Tel. 07721 / 9930505

Wichtig: Auch wenn sich auf unserer Homepage vieles für Sie einfach darstellen mag, fehlt auch dem intelligentesten Laien der Gesamtüberblick im Erbrecht. Oft werden schwierigste Punkte, die scheinbar im Vordergrund stehen, verstanden, grundlegende andere Probleme, die für den konkreten Fall wirklich entscheidend sind, aber gar nicht gesehen. Wir empfehlen Ihnen daher, unsere günstige Erstberatung von bis zu 1,5 Stunden in Anspruch zu nehmen. Die Erstberatung kann persönlich, telefonisch, schriftlich oder per Mail erfolgen. Sie kostet nur 190 Euro plus Mehrwertsteuer (eventuell noch Postgebührenpauschale, also im Ergebnis 226,10 oder 249,90 Euro). Sparen Sie nicht am falschen Ort. Oft müssen die Erben später viele Jahre prozessieren und Zigtausende an Anwalts- und Gerichtskosten zahlen, nur weil der Erblasser die geringen Erstberatungskosten sparen wollte. Übrigens: Bei einer Erstberatung durch uns erhalten Sie Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung kostenlos.

 

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