Sparbuch: Alles was man wissen muss

Gerhard Ruby - Portrait

Sparbuch: Alles was man wissen muss. Erklärt von Rechtsanwalt Ruby

Urkunde

Das Sparbuch ist eine Urkunde über eine Spareinlage, die dem Einzahlenden von der Bank ausgehändigt wird. Er muss sie bei einer Verfügung über das Sparguthaben vorlegen. Eine Besonderheit beim Sparbuch ist, dass die Bank an jeden leisten kann, der das Sparbuch vorlegt. Wird nach Vorlage des Sparbuchs ausgezahlt, wird die Bank von ihrer Leistungspflicht frei.

Beispiel

Das  Sparbuch wird vom Forderungsinhaber verloren. Ein Dritter findet es. Der Dritte legt bei der Bank das Sparbuch vor. Die Bank hat keine begründeten Verdachtsmomente, dass etwas nicht mit richtigen Dingen zugeht und zahlt aus. Dann kann der wahre Inhaber der Forderung später nicht noch einmal Zahlung verlangen.

Opas Enkelsparbuch

Eine weitere Besonderheit ist, dass die Namensbenennung im Sparbuch nicht unbedingt bedeutet, dass der im Sparbuch Benannte auch Inhaber der Forderung ist. So kann der Großvater ein Sparbuch auf den Enkel anlegen und weiterhin Inhaber der Forderung sein. Er will die Forderung mit Sparbuch vielleicht erst zum Abitur an den Enkel übergeben. Als Inhaber der Forderung  ist er auch Eigentümer des Sparbuchs (§ 952 BGB).

Entscheidend ist, was der die Sparsumme Einlegende bei Anlegung des Sparbuch-Kontos wollte. Wer Forderungsinhaber ist, ergibt sich also aus dem Kontoeröffnungsantrag.

Das Sparbuch gehört dem Kontoeröffner

Nochmals: Das Recht am Sparbuch folgt dem Inhaber der Forderung. Es gilt der Grundsatz: Das Recht am Papier folgt dem Recht aus dem Papier. Wer also Kontoinhaber ist, dem gehört auch das Sparbuch. Es ist nicht umgekehrt, wie bei Wertpapieren. Bei  Wertpapieren gilt umgekehrt zum Sparbuch: Das Recht aus dem Papier folgt dem Recht am Papier. Wer Eigentümer eines Wertpapiers ist, ist also auch zwingend Inhaber der durch das Wertpapier verbrieften Forderung. Wenn jemand aber im Besitz eines Sparbuchs ist, ist dies nur ein Indiz dafür, dass er Inhaber der darin bezeichneten Forderung gegen die Bank sein könnte.

Sparbuch zugunsten Dritter

Das Sparbuch nebst Forderung kann durch Vertrag zugunsten Dritter auf den Todesfall, einem Dritten geschenkt werden.

Die Anlegung des Sparbuchs auf den Namen eines Dritten wird von der Rechtsprechung als Schenkungsangebot auf den Todesfall ausgelegt: Hat eine Großmutter ein Sparbuch auf den Namen ihrer Enkelin angelegt, das Sparbuch aber behalten, so wird die Enkelin in der Regel nicht schon mit der Anlegung Inhaberin des Guthabens. Es kann darin aber eine rechtswirksame Zuwendung auf den Todesfall nach § 331 BGB liegen (BGH, Urteil vom 9. 11. 1966 – VIII ZR 73/64).

Wer sich auf einen Sparbuchvertrag zugunsten Dritter auf den Todesfall  beruft, muss beweisen, daß der Vertrag einen solchen Inhalt gehabt, d.h., daß die Erblasserin bei der Anlegung des Sparbuchs wenigstens den Willen gehabt hat, das Sparguthaben im Falle ihres Todes dem Kläger zuzuwenden. Nach der Rechtsprechung ist davon auszugehen, dass grundsätzlich derjenige, der den Sparvertrag mit der Bank schließt und der die Einlagen auf das Sparkonto leistet, Inhaber der Forderung aus dem Sparguthaben ist. Wird das Sparbuch auf den Namen eines Angehörigen ausgestellt, so kann das ein – allerdings entkräftbares – Beweisanzeichen dafür sein, dass der Sparer mit der Bank einen Vertrag zugunsten seines Angehörigen (§ 328 Abs. 2 BGB) schließen will und dass dieser schon mit der Errichtung des Sparkontos verfügungsberechtigter Inhaber der Guthabensforderung sein soll (BGH, Urteil vom 29. 4. 1970 – VIII ZR 49/69).

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