Stiftung: Die Stiftung gehört sich selbst

 

Gerhard Ruby - Portrait

Erklärt von Rechtsanwalt Gerhard Ruby

 

1. Was ist eine Stiftung?

Als Stiftung bezeichnet man zweierlei, nämlich

  • einmal das Stiftungsgeschäft, d.h. den Vorgang, der zur Errichtung der Stiftung führt. Die Stiftung kann unter Lebenden oder von Todes wegen (in einem Testament) errichtet werden.
  • zum anderen die Stifung selbst, als eine vom Stifter zugunsten eines bestimmten Zwecks bereitgestellte Vermögensmasse, die keiner natürlichen Person gehört („Die Stiftung gehört sich selbst“), sondern eigene Rechtsfähigkeit besitzt.

Logo der stiftung st. franziskus heiligenbronn
Wir referieren bei der Stiftung St. Franziskus zum Behindertentestament.

2. Kann der Zweck einer Stiftung später wieder geändert werden?

Grundsätzlich nicht. Der Stiftungszweck ist nach der Anerkennung der Stiftung nur in Ausnahmefällen abänderbar, wenn die Erfüllung des Stiftungszwecks unöglich geworden ist oder das Gemeinwohl gefährdet. Die sehr eingeschränkten Möglichkeiten der Änderung des Stiftungszwecks sind in § 87 BGB geregelt:

§ 87 BGB Zweckänderung; Aufhebung
  (1) Ist die Erfüllung des Stiftungszwecks unmöglich geworden oder gefährdet sie das Gemeinwohl, so kann die zuständige Behörde der Stiftung eine andere Zweckbestimmung geben oder sie aufheben.
(2) Bei der Umwandlung des Zweckes soll der Wille des Stifters berücksichtigt werden, insbesondere soll dafür gesorgt werden, dass die Erträge des Stiftungsvermögens dem Personenkreis, dem sie zustatten kommen sollten, im Sinne des Stifters erhalten bleiben. Die Behörde kann die Verfassung der Stiftung ändern, soweit die Umwandlung des Zweckes es erfordert.
(3) Vor der Umwandlung des Zweckes und der Änderung der Verfassung soll der Vorstand der Stiftung gehört werden.

3. Kann ich als Erbe meines Vaters dessen Stiftung vor deren amtlicher Anerkennung widerrufen?

Nein, das geht grundsätzlich nicht, § 81 Abs.2 S. 3:

„Der Erbe des Stifters ist zum Widerruf nicht berechtigt, wenn der Stifter den Antrag bei der zuständigen Behörde gestellt oder im Falle der notariellen Beurkundung des Stiftungsgeschäfts den Notar bei oder nach der Beurkundung mit der Antragstellung betraut hat.“

 

 

Erbrechtkanzlei Ruby – Wir machen nur Erbrecht – Wir helfen Ihnen – Überall in Deutschland – Tel. 07721 / 9930505

Wichtig: Auch wenn sich auf unserer Homepage vieles für Sie einfach darstellen mag, fehlt auch dem intelligentesten Laien der Gesamtüberblick im Erbrecht. Oft werden schwierigste Punkte, die scheinbar im Vordergrund stehen, verstanden, grundlegende andere Probleme, die für den konkreten Fall wirklich entscheidend sind, aber gar nicht gesehen. Wir empfehlen Ihnen daher, unsere günstige Erstberatung von bis zu 1,5 Stunden in Anspruch zu nehmen. Die Erstberatung kann persönlich, telefonisch, schriftlich oder per Mail erfolgen. Sie kostet nur 190 Euro plus Mehrwertsteuer (eventuell noch Postgebührenpauschale, also im Ergebnis 226,10 oder 249,90 Euro). Sparen Sie nicht am falschen Ort. Oft müssen die Erben später viele Jahre prozessieren und Zigtausende an Anwalts- und Gerichtskosten zahlen, nur weil der Erblasser die geringen Erstberatungskosten sparen wollte. Übrigens: Bei einer Erstberatung durch uns erhalten Sie Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung kostenlos.

Menü